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Patentrecherche: Welche Recherche-Software ist die richtige?

Genauso wenig, wie sich die Frage beantworten lässt, was heutzutage „das richtige Auto“ ist, gibt es keine allgemeingültige Antwort darauf, was „die richtige Recherche-Software“ zur Patentrecherche ist. Aber was es sehr wohl gibt, sind Recherche-Tools, die für Ihre Zwecke und Ziele geeignet sind und zu Ihnen passen.

Wir stellen Ihnen die wichtigsten Tools zur Patentrecherche vor und erklären Ihnen die Funktionsweisen und Unterschiede.

Inhaltsverzeichnis

Worauf kommt es bei der Patentrecherche an?

Welche Recherche-Tools zur Patentrecherche gibt es?

Im Bereich von Patenten und Intellectual Property (IP) gibt es viele Recherche-Tools, die zum Teil sehr unterschiedlich arbeiten und deren Bedienung erst erlernt werden muss. Vor allem in den letzten 10 Jahren stieg die Anzahl der Recherche-Programme deutlich an; einige davon sind kostenlos, andere kostenpflichtig. Wenn Sie heute einen erfahrenen Patent-Rechercheur fragen, welche Recherche-Software er Ihnen empfehlen kann, so wird er Ihnen mit hoher Wahrscheinlichkeit das System empfehlen, welches er gerade einsetzt. Warum? Ganz einfach, weil er dessen Stärken und Schwächen genau kennt und meist über Jahre gelernt hat, damit umzugehen.

Für jemanden, der bisher kaum Erfahrung mit dem Einsatz einer Patentsoftware besitzt oder sich ganz neu in das Thema Patentrecherche einarbeiten muss, ist es ein nahezu unmögliches Unterfangen, aus dem Stand „die richtige“ Recherche-Software zu finden. Deshalb bringen wir für Sie Licht ins Dunkel und stellen Ihnen die wichtigsten Arten von Recherche-Tools, deren Vorteile und Eigenheiten vor. Dabei beziehen wir uns nur auf die Funktionen der Tools in Sachen Patentrecherche.

Weitere Features, mit denen Patente im Unternehmen für die Bewertung verteilt (Patentmonitoring) und mit denen ein umfangreicher Workflow abgebildet und ein „Inhouse-Archiv“ im Unternehmen aufgebaut werden können, lassen wir für unseren Vergleich außen vor.

Worauf kommt es bei der Patentrecherche an?

Unabhängig von den grundsätzlichen Recherchefunktionen (Suche, Filter etc.) existieren viele Anforderungen an ein Recherche-Programm, die nicht nur die tägliche Patentarbeit erleichtern, sondern auch die Basis für eine erfolgreiche Recherche sind.

Recherchefunktionen für eine erfolgreiche und effiziente Patentrecherche:

  • familienbasierte Recherche
  • umfangreicher, internationaler Patentdatenbestand
  • qualitativ hochwertige, recherchierbare Maschinenübersetzungen – vor allem für asiatische Patente (z. B. China, Japan, Südkorea)
  • Suchhistorien, die jede einzelne Suche mit jeweiligen Ergebnissen speichern
  • komfortable und bedienerfreundliche Rechercheoberfläche
  • umfangreiche Analyse- und Filtermöglichkeiten von Ergebnissen
  • automatisches Hervorheben von Suchbegriffen durch Verwendung ausgeklügelter Highlighting-Schemen
  • Unterscheidung zwischen abhängigen und unabhängigen Ansprüchen
  • Ranking bei Ergebnissen und Ergebnislisten
  • einfache Weitergabe von Rechercheergebnissen

Nicht alle Recherche-Tools, die wir nachfolgend vorstellen, haben mehrere oder alle dieser wichtigen Recherchefunktionen. Deshalb zeigen wir Tool für Tool auf, welche Funktionen vorhanden sind und für welche Art der Recherche sich das jeweilige Tool eignet.

Welche Recherche-Tools zur Patentrecherche gibt es?

Starten wir unseren Vergleich der Recherche-Tools. Wie oben bereits erwähnt, betrachten wir dabei nur die Funktionen zur Patentrecherche – nicht zur Patentüberwachung, zum Aufbau eines eigenen Patent-Archivs oder eines umfangreichen Workflows.

Diese Recherche-Möglichkeiten sehen wir uns genauer an:

  • Recherche mit Hilfe der Programme der Patentämter (kostenlos)
  • Recherche mit Hilfe kommerzieller Anbieter (kostenlos)
  • Recherche mit Patent-Crawler-Software (kostenpflichtig)
  • Recherche mit Patentsoftware mit eigener Patentdatenbank (kostenpflichtig)

Recherche mit Hilfe der Programme der Patentämter

Jedes Patentamt hat die Pflicht zur Veröffentlichung der eigenen Patentdaten. Während früher die ausgedruckten Schutzrechte in Papierform ausgelegt wurden, hat das Internet die Veröffentlichungspflicht vereinfacht und die Patentämter machen die Patendaten auf ihren Internetseite zugänglich. Damit aber auch auf ältere Patente zugegriffen werden kann, stellt jedes Patentamt ein mehr oder weniger komfortables Recherche-Programm für seine Patentdatenbank zur Verfügung.

Funktionsweise

Die Recherche-Programme der Patentämter sind in der Regel einfach zu bedienen und enthalten wenige Funktionen. Häufig werden bei der Patentrecherche auch Patentdaten anderer Ämter mit einbezogen. Ob und in welchem Umfang das passiert, muss auf den Hilfeseiten des jeweiligen Patentamtes recherchiert werden.

Das Recherche-Programm DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes greift zum Beispiel auf die bibliographischen Daten mit Zusammenfassung von ca. 100 Ländern zu. Der Volltext (Ansprüche und Beschreibungen) steht allerdings nur für deutsche und – teilweise – für europäische Patente zur Verfügung. Suchen Sie nach bestimmten Begriffen, werden auch amerikanische Patente gefunden, aber nur aufgrund des Titels und der Zusammenfassung der Patentschriften. Der wesentliche Teil, nämlich die Ansprüche und Beschreibungen, werden nicht durchsucht. Möchten Sie also zusätzlich nach amerikanischen Patenten suchen, dann muss die Recherche erneut beim US-Patentamt durchgeführt werden.

Das bedeutet für Sie: Für eine möglichst vollständige Recherche, müssen Sie bei den verschiedenen, internationalen Patentämtern in der jeweiligen Sprache des Landes recherchieren. Das ist sehr aufwändig. Lediglich das WIPO IP Portal bietet mit Patentscope eine Recherche-Oberfläche an, auf der mehrere Länder im Volltext durchsucht werden können. Allerdings mit dem Nachteil, dass nicht alle Patente zum Veröffentlichungstag zur Verfügung stehen.

Datenschutz

Häufig hat man es bei Patentrecherchen mit sensiblen Daten zu tun. Der Zugriff auf die Seiten der Patentämter ist fast ausschließlich verschlüsselt. Die Recherche ist sicher, wenn das Patentamt selbst vertrauenswürdig ist.

Recherchefunktionen

Eine familienbasierte Recherche ist nicht bei allen Ämtern möglich bzw. nötig, da häufig nur in den Daten des jeweiligen Patentamtes recherchiert wird. Ein eigenes Highlighting mit Berücksichtigung von Synonymen, ein sinnvolles Ranking und auch Analysemöglichkeiten sind nur bei den wenigsten Patentämtern verfügbar. Suchhistorien oder gespeicherte Ergebnislisten sind nicht möglich, da dafür ein User-Account notwendig wäre.


Eine Recherche ist u. a. bei diesen internationalen Patentämtern möglich:

Fazit

Die Patentdaten der verschiedenen Patentämter sind sehr aktuell und stehen meistens schon am Veröffentlichungstag zur Verfügung. Daten, die Sie bei der Recherche eingeben, werden in den meisten Programmen sicher übertragen. Die Bedienung ist einfach, eine Schulung ist nicht notwendig.

Eine Recherche bei den Patentämtern ist jedoch nur für das jeweilige Patentamt vollständig. Ansprüche und Beschreibungstexte von anderen Ländern fehlen. Funktionen, die für eine effiziente Recherche notwendig sind, stehen nicht bzw. kaum zur Verfügung. Eine umfangreiche Freedom-to-Operate-Recherche (FTO-Recherche) ist mit den Programmen der Patentämter kaum bzw. nur mit sehr großem Aufwand möglich.

Recherche mit Hilfe kommerzieller Anbieter

Einige gewerbliche Anbieter stellen kostenlose Recherche-Programme zur Verfügung. Die bekannteste Recherche-Plattform ist Google Patents. Ihr großer Vorteil gegenüber den Patentämtern besteht im deutlich größeren Volltextdatenbestand der Patente (Ansprüche und Beschreibungstext; teilweise mit Maschinenübersetzungen). So werden bei der Recherche unter anderem auch chinesische Patente im Volltext durchsucht.

Funktionsweise

Welche Daten genau durchsucht werden, muss bei dem jeweiligen Anbieter nachgelesen werden. Die Daten stehen bei gewerblichen Anbietern immer nur verzögert zur Verfügung. Das liegt daran, dass gewerbliche Anbieter die Daten erst am Tag der Veröffentlichung erhalten und in Ihren Bestand einspielen können. Das kann je nach Aufbereitung der Daten mehrere Tage dauern.

Datenschutz

Bei der Recherche mit Anbietern wie Google Patents sollten Sie bedenken, dass kritische Informationen an einen gewerblichen Anbieter zu dessen Bedingungen gesendet werden. Einen Benutzeraccount bei einem gewerblichen Anbieter anzulegen, ist nur dann zu empfehlen, wenn sich der Anbieter auch dazu verpflichtet, Ihre Daten vertraulich zu behandeln. Das ist bei kostenlosen Benutzeraccounts eher selten der Fall.

Recherchefunktionen

Ohne einen eigenen Benutzeraccount ist die Recherche mit Hilfe kommerzieller Anbieter ebenso eingeschränkt wie die Recherche mit den Programmen der Patentämtern: eigene Highlighting-Schemen oder Suchhistorien gibt es nicht.

Fazit

Die Recherche bei gewerblichen Anbietern sollten Sie aus Gründen von Datenschutz und Datensicherheit nur für unkritische Projektarbeiten durchgeführen. Auf eine FTO-Recherche sollten Sie bei kommerziellen Anbietern verzichten.

Die Vollständigkeit der Recherche kann, abhängig vom Anbieter, deutlich besser sein als bei den Patentämtern. Die Effizienz der Recherche ist bei einigen Anbietern ebenfalls besser als bei den Patentämtern. Das liegt aber hauptsächlich an den Ranking-Funktionen und weniger an den angebotenen Recherchefunktionen. Diese sind auch bei dieser Art der Patentrecherche mangelhaft.

Recherche mit Patent-Crawler-Software

Mit Patent Crawlern werden Programme bezeichnet, die Websites (in diesem Fall die Rechercheseiten der Patentämter) zur gesammelten Datenabfrage nutzen. Dabei werden die Suchanfragen automatisch angepasst, an die Plattformen der Patentämter geschickt und die Ergebnisse eingeholt. Welche Patentämter angesprochen werden, muss aus der Dokumentation der jeweiligen Anbieter entnommen werden.

Funktionsweise

Der Vorteil von Patent Crawlern liegt auf der Hand: Es wird in einem aktuellen Patentdatenbestand gesucht, der deutlich umfangreicher ist als der eines einzigen Patentamtes. Die Ergebnisse werden eindeutig zusammengefasst, so dass Patente nicht mehrmals gelesen werden müssen. Die Nutzung einer Patent-Crawler-Software ist in der Regel günstiger als die einer Patentsoftware mit eigener Patentdatenbank.

Datenschutz

Sensible Daten werden verschlüsselt zu den Ämtern übertragen.

Recherchefunktionen

Highlightingschemen, Suchhistorien, Bewertungen und Kommentare können gespeichert und wieder verwendet werden.
Allerdings haben Patent Crawler Systeme auch Nachteile. So werden die Recherchemöglichkeiten und Rechercheumfänge durch das Patentamt definiert, das die wenigsten Suchmöglichkeiten erlaubt. Da das Ergebnis am Ende zusammengefasst werden muss, gibt es auch kein Relevance-Ranking.
Die Anzahl der Treffer ist begrenzt, somit ist ein Umsortieren des Ergebnisses nur bedingt möglich. Bis ein Ergebnis auf dem Bildschirm erscheint, kann viel Zeit vergehen, denn neben den Trefferlisten müssen sämtliche Dokumente geladen werden. Einige Patentämter verhindern mittlerweile den automatischen Zugriff auf Ihre Web-Seiten und/oder limitieren die Anzahl der Treffer, wodurch es immer wieder zu Fehlern bei der Recherche kommen kann. Aus diesem Grund gibt es nur noch wenige Anbieter, die eine Recherche auf Basis eines Patent Crawlers anbieten.

Fazit

Patent Crawler bieten Ihnen Vorteile gegenüber der Recherche auf den Patentämtern. Der durchsuchbare Bestand ist deutlich umfangreicher und es stehen einige Funktionen zur Verfügung, die das Recherchieren vereinfachen.

Die Nachteile liegen in der begrenzten Möglichkeit zu recherchieren, dem fehlenden Relevance-Ranking und der schlechten Performance. Eine FTO-Recherche mit einen Patent Crawler ist zeitaufwändig und die Suchmöglichkeiten sind deutlich eingeschränkt. Aus diesem Grund ist die FTO-Recherche mit einem Patent Crawler nicht zu empfehlen. Eine Übersichtsrecherche kann durchgeführt werden.

Recherche mit Patentsoftware mit eigener Patentdatenbank

Für eine professionelle, sichere und effiziente Recherche (inkl. FTO-Recherchen) ist eine Patentsoftware mit eigener Patentdatenbank wie IP7 Compass die erste Wahl. Die Anbieter einer solchen Patentsoftware unterscheiden sich in ihrem Volltext-Datenbestand (Ansprüche, Beschreibungen, Maschinenübersetzungen) sowie in ihren Recherchefunktionen.

Funktionsweise

Mit einer Patentsoftware mit eigener Patentdatenbank können komplexe Recherchestrategien verfolgt und zahlreiche der oben genannten Funktionen für eine effiziente Patentrecherche genutzt werden. Die Trefferlisten werden schnell angezeigt.

Während kostenlose Recherche-Programme eine sehr simple (und damit eingeschränkte) Benutzeroberfläche haben, steht bei kostenpflichtigen Recherche-Tools die professionelle Recherche durch Experten im Fokus. Anbieter wie IP7 bieten zum Einstieg in die Software eine Schulung an.

Datenschutz

Der Zugriff über einen europäischen Patentsoftware-Anbieter ist sicher, da zwischen dem Kunden und dem Software-Anbieter ein Vertrag besteht und normalerweise jegliche Weitergabe der Daten in den AGBs unterbunden wird. Achten Sie auf eine solche Klausel, wenn Sie einen Vertrag abschließen.

Recherchefunktionen

Der Zugang zu einer Patentsoftware mit Patentdatenbank ist personalisiert. Je nach Nutzerrechten stehen umfangreiche Recherchefunktionen – wie Highlighting, Suchhistorie, Relevance-Ranking, Analyse, Filtermöglichkeiten und vielem mehr – zur Verfügung. Die Ergebnisse können kommentiert und bewertet werden, Ergebnislisten können bei einer Software wie IP7 Compass in einem hierarchischen Ordner abgelegt werden.

Eine Patentsoftware wie IP7 Compass bietet zudem Erweiterungen zur intelligenten Patentüberwachung oder Workflow-Funktionen, wie die Option zum Datenexport (z. B. in Excel oder Word) an, um relevante Ergebnisse inklusive Bewertungen und Kommentaren an andere Abteilungen weiterzugeben.

Fazit

Eine Patentsoftware mit eigener Patentdatenbank ist in Sachen Sicherheit, Vollständigkeit und Effizienz das beste Tool für eine professionelle Patentrecherche. Der Aufwand für Schulungen sowie Gebühren (meist Lizenzmodelle und jährliche Kosten) amortisiert sich sehr schnell durch die effizientere Recherche. Der Datenschutz wird in den AGBs zwischen Software-Anbieter und Software-Nutzer geregelt.

Normalerweise bieten professionelle Softwareanbieter einen Testzugang an und bieten daher eine gute Möglichkeit, die Funktionen der Software auszuprobieren und zu vergleichen.

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