Vereinfachter Rechtsstand

Die Inpadoc Rechtsstandscodes wurden für den vereinfachten Rechtsstand analysiert. Somit kann für ein Patent direkt der vereinfachte Rechtsstand angezeigt werden. Folgende Rechtsstände sind möglich:

  • Veröffentlicht (ein veröffentlichtes Patent)
  • Gebrauchsmuster
  • Erteilt
  • Erloschen / frei für Benutzung

Zudem wurden Zwischenstände eingeführt. Diese erscheinen, wenn z.B. die Entscheidung gefällt wurde, dass ein Patent erteilt werden soll aber noch nicht erteilt wurde.
Ebenfalls kann eine negative Entscheidung gefällt worden sein, wodurch das Patent voraussichtlich erlischt. Diese Zwischenstände werden mit einem kleinen Pfeil in die Richtung des zu erwartenden Rechtsstandes dargestellt. Zum Beispiel Veröffentlichtes Schutzrecht soll gelöscht werden:

Der vereinfachte Rechtsstand wird aktuell in der Ergebnisliste und in der Detailansicht angezeigt.

Ein Klick auf den vereinfachten Rechtsstand öffnet die Anzeige der Inpadoc Rechtsstandscodes.
Auch die Suche nach dem vereinfachten Rechtsstand arbeitet jetzt mit den ausgewerteten Inpadoc Rechtsstandscodes.

Bitte beachten Sie! Die Inapdoc Rechtsstandscodes wurden nach besten Wissen ausgewertet. Allerdings können auch diese fehlerhaft sein. Im Einzelfall muss die Information direkt bei den Patentämtern eingesehen werden.